Kategorie: Unkategorisiert

 

Keine „Vorgesetztenverantwortlichkeit“ im Strafrecht!?

Rechtsprechung und Strafverfolgungsbehörden erhöhen seit Jahren stetig den Druck auf Unternehmen und deren Leitungspersonen. Zuletzt kam ein weiterer Impuls von… Read more »

Mehr erfahren

 

Intensivere Verfolgung, Ausweitung der Sanktionsmöglichkeiten und Öffentlichkeit – Führt die GroKo zum Unternehmensstrafrecht?

Das Ringen um eine Regierungsbildung und die damit verbundenen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD beherrschten die Medienberichterstattung der letzten… Read more »

Mehr erfahren

 

Nichtabführen von Beiträgen zur betrieblichen Altersvorsorge

Zahlt der Arbeitgeber Beiträge nicht, die er für seine Arbeitnehmer an eine Einrichtung der betrieblichen Altersvorsorge zu entrichten hat, kommt… Read more »

Mehr erfahren

 

Grenzen der Betrugsstrafbarkeit des Laborarztes

Wurden abrechnungsfähige laborärztliche Leistungen tatsächlich erbracht, kann eine Täuschung im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB gegenüber der Kassenärztlichen… Read more »

Mehr erfahren

 

Betrug und Untreue bei der Abrechnung ärztlicher Verordnungen von Sprechstundenbedarf im Falle unzulässiger Kick-Back-Zahlungen an den Vertragsarzt

1. Die Einreichung ärztlicher Verordnungen von Sprechstundenbedarf an verschreibungspflichtigen Arzneimitteln enthält die stillschweigende Erklärung gegenüber den Krankenkassenmitarbeitern, den Verordnungen liege… Read more »

Mehr erfahren

 

Konkretisierung des Tatzeitraums im Durchsuchungsbeschluss

Ein gerichtlicher Durchsuchungsbeschluss muss seiner Begrenzungsfunktion wegen klare Angaben zum Tatzeitraum der infrage stehenden Straftat enthalten. Fehlt diese präzisierende Information,… Read more »

Mehr erfahren

 

Voraussetzungen der Untreuestrafbarkeit

Eine Vermögensbetreuungspflicht kann auch darin bestehen, einen Vertreter zu bestellen, der die weitere Betreuung des Vermögens übernimmt. Schließt dieser Vertreter… Read more »

Mehr erfahren

 

Lückenlose Ahndbarkeit von Marktmanipulation und Insiderhandel trotz Änderung des WpHG

Die Änderung des WpHG durch das Erste Finanzmarktnovellierungsgesetz führte nicht dazu, dass Marktmanipulation und Insiderhandel straflos gestellt sind. BGH Beschl.… Read more »

Mehr erfahren

 

Untreuestrafbarkeit im Falle eines Verstoßes gegen § 93 Abs. 1 AktG – Falschdarstellung im Rahmen des § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG

Ein Verstoß gegen die Pflichten aus § 93 Abs. 1 AktG begründet eine offensichtliche und gravierende Pflichtverletzung i.S.v. § 266… Read more »

Mehr erfahren

 

Schwerpunkt: Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben – Reformbedarf?

Von Michael Reinhart, ROXIN Rechtsanwälte LLP Sport bewegt viele und vieles – nicht zuletzt viel Geld. Und nun auch verstärkt… Read more »

Mehr erfahren